USA bekräftigen Engagement für Taiwan

Der US-amerikanische Kongressabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten im Repräsentantenhaus Ed Royce rief am 15. Juni alle Länder auf zu handeln, um Taiwan in internationale Organisationen einzubeziehen, und ergänzte, solche Unterstützung sei angesichts neuer Herausforderungen, mit welchen das Land aufgrund von Veränderungen beim Verhältnis über die Taiwanstraße und bei globaler Dynamik konfrontiert werde, notwendig.

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So äußerte Royce sich während einer Anhörung, die das Unterkomitee für Asien und den Pazifik einberufen hatte. Bei der Anhörung kam er ausdrücklich auf das Ende der diplomatischen Beziehungen zwischen Taiwan und Panama zu sprechen, das am 13. Juni wirksam geworden war.

“Leider hat Panama gerade in dieser Woche auf Druck und Antrieb von Beijing die seit Jahrzehnten bestehenden diplomatischen Beziehungen mit Taiwan abgebrochen”, geißelte Royce und fügte hinzu, es sei nun mehr denn je von entscheidender Bedeutung, dass die USA gegenüber Taiwan ihre Absicht versicherten, breite und standhafte Beziehungen zwischen den beiden Seiten aufrechtzuerhalten. “Die USA und Taiwan haben die Verpflichtung zu Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gemeinsam, und es sind diese Werte, welche den festen Untergrund für diese Partnerschaft bilden”, beschrieb er.

Des Weiteren verwies Royce auf die Entscheidung, Taiwan nicht zur Teilnahme an der 70. Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) — dem Beschluss fassenden Organ der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO), das in diesem Jahr vom 22. bis 31. Mai im schweizerischen Genf tagte — einzuladen, und kommentierte, Taiwans Beteiligung hätte außer Frage stehen sollen, weil die Insel seit vielen Jahren finanziellen und technischen Beistand zu internationalen Bemühungen beisteuere, die globale Gesundheit zu verbessern.

Es war das erste Mal, dass Taiwan bei der WHA nicht dabei war, nachdem das Land im Jahr 2009 nach einer Abwesenheit von 38 Jahren zur Teilnahme als Beobachter eingeladen worden war. “Taiwans Ausschluss in diesem Jahr schadet nur der globalen Gesundheit”, kritisierte Royce.

Seine Anmerkungen in dem Unterkomitee erfolgten nach einer Anhörung des US-Komitees für ausländische Angelegenheiten am Vortag, während welcher der republikanische Kongressabgeordnete Steve Chabot in entsprechender Weise Unterstützung für Taiwan — ein Land, das er als engen Verbündeten der USA beschrieb — bekräftigt hatte.

Unter Hinweis auf das Gesetz über die Taiwan-Beziehungen (Taiwan Relations Act, TRA) betonte Chabot, es sei ein Glücksfall, dass dieses Gesetzeswerk dazu beigetragen habe, Frieden und Stabilität beizubehalten, und er stellte klar: “Wenn es hart auf hart kommt, werden die Vereinigten Staaten an Taiwans Seite stehen.”

Bei der gleichen Anhörung bekräftigte US-Außenminister Rex Tillerson die Verpflichtung seines Landes zum TRA. Taiwan sei ein wichtiges Element dabei, Frieden und Stabilität in der pazifischen Region aufrechtzuerhalten, unterstrich er.

Als Antwort auf Tillersons Stellungnahme teilte das Außenministerium der Republik China (Taiwan) am 15. Juni mit, die USA hätten ihr Engagement für Taiwans Sicherheit bei zahlreichen Anlässen klargestellt, und verlautete zudem, diese unerschütterliche Haltung sei förderlich für die regionale Stabilität.

Das TRA war formuliert worden und in Kraft getreten, nachdem die USA 1979 die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Beijing übertragen hatten. Es ermächtigt die Fortsetzung gehaltvoller Beziehungen zwischen dem Volk der USA und dem Volk von Taiwan.

Quelle: Taiwan Heute

• 20.06.2017 | Rubrik: Taiwan | 1415 Aufrufe

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