China: Schärfere Zensur soll Online-Medien gleichschalten

China verschärft Zensur von Online- Medien: Kommunistische Partei fürchtet soziale Medien – Staat dringt auf mehr Kontrolle – Webmaster verhaftet.

• 
  

Nach einer erneuten Verschärfung der Internetzensur in China hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) der chinesischen Regierung vorgeworfen, Online-Medien systematisch gleichschalten und mundtot machen zu wollen. „Chinas oberste Zensoren reagieren auf die wachsende Bedeutung sozialer Medien und die sich verschlechternde wirtschaftliche Stimmung im Land mit einer stärkeren Kontrolle von Online-Medien. Dies ist ein schwerer Schlag für die erstarkende Zivilgesellschaft, denn diese Medien stehen für mehr Meinungsvielfalt“, erklärte der GfbV-China-Experte Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen. Am Sonntag hatte die für Internet-Fragen zuständige oberste Behörde Chinas einen neuen Erlass veröffentlicht, der Online-Medien vorschreibt, Nachrichten aus sozialen Medien nicht ungeprüft zu verbreiten.

Besonders massiv gehen die chinesischen Zensurbehörden gegen die Nutzung sozialer Medien in der Unruheprovinz Xinjiang/Osttiurkestan im Nordwesten des Landes vor. Dort wurden seit Ende März 2016 vier uigurische Webmaster und ein uigurischer Internet-Schriftsteller festgenommen, um im Vorfeld und während des nun endenden Ramadan den Informationsfluss in sozialen Medien zu unterbinden. Mit den Festnahmen sollten vor allem die beliebtesten Webseiten in uigurischer Sprache, Misranim und Bagdhax, getroffen werden. Ihre Webmaster Akbarjan Eset, Tursunjan Memet, Omerjan Hesen und Ababekri Muhtar, der zudem Gründer von Misranim ist, wurden in Gewahrsam genommen. In Xinjiang/Ostturkestan drohen bei der Verbreitung von „Gerüchten“ und nicht staatlich überprüften Meldungen bereits seit längerem Haftstrafen.

Offiziell begründet die Zensurbehörde ihren Erlass mit dem Kampf gegen die Verbreitung „falscher“ Nachrichten. „Doch die Behörden sind mit ihrer strengen Zensur für das Entstehen „falscher“ Nachrichten meist mitverantwortlich, weil sich Gerüchte enorm schnell über soziale Medien verbreiten, wenn eine kritische Berichterstattung in der Öffentlichkeit nicht möglich ist“, sagte Delius. Die regierende Kommunistische Partei strebt nach absoluter Kontrolle der öffentlichen Meinung, insbesondere aufgrund der Wirtschaftskrise und des Erstarkens von Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft. Aber auch in der Wirtschaftspresse gab es in den vergangenen Monaten immer häufiger kritische Berichte über Chinas Wirtschaftspolitik, die auch auf Informationen aus sozialen Medien beruhten.

Der Erlass war eine der ersten Amtshandlungen des neuen Leiters der Zensurbehörde, Xu Lin. Der 53 Jahre alte Funktionär aus Schanghai war von 1995-97 stellvertretender Parteisekretär der Region Shigatse in Tibet und bekam dort einen Ruf als Hardliner bei der Umsetzung der „Schlag-hart-zu-Kampagne“ und der politischen Säuberung von buddhistischen Klöstern.

Pressemitteilung der:
Gesellschaft für bedrohte Völker
Geiststraße 7
37073 Göttingen

• 06.07.2016 | Rubrik: Internet | 1727 Aufrufe

• Alles, was Sie schon immer über den CHINESEN AN SICH UND IM ALLGEMEINEN wissen wollten!

  China ist in aller Munde. Ob wirtschaftlich, politisch oder – im wahrsten Sinne des Wortes – durch einen Besuch beim »Chinesen um die Ecke«. Doch was wissen wir eigentlich über »den Chinesen« oder die vielen Skurrilitäten im Reich der Mitte?

  »Schnell festgelesen, oft zustimmend genickt und immer wieder herzlich gelacht – die ›Alltagssinologie‹ eröffnet dem China-Anfänger tiefe Einblicke in eine unbekannte Welt und bietet auch dem China-Veteranen viele neue Erkenntnisse.« (Dr. Cord Eberspächer, Direktor Konfuzius-Institut Düsseldorf)

  Erfahren Sie, was Ihnen kein Reiseführer und kein Länder-Knigge verrät – und was Ihnen der Chinese an sich und im Allgemeinen am liebsten verschweigen würde.

  Der Chinese an sich und im Allgemeinen - Alltagssinologie
  Autor: Jo Schwarz
  Preis: 9,95 Euro
  Erschienen im Conbook Verlag, 299 Seiten
  ISBN 978-3-943176-90-2