China Observer Als ich

Als ich “Herr Xi” sagte

Konsolidierung des Friedens in der Taiwanstraße.

In meiner Rolle als “Führer von Taiwan” traf ich am 7. November den “Führer von Festlandchina”, Herrn Xi Jinping, in Singapur. Die Führer beider Seiten hatten sich seit 70 Jahren nicht getroffen, als im Jahre 1945 Chiang Kai-shek Mao Zedong traf, kurz vor Ausbruch des chinesischen Bürgerkriegs. Herr Xi und ich redeten einander mit “Herr” an statt mit “Präsident”. Unser Abendessen hatten wir auf getrennte Rechnung. Ich traf Herrn Xi mit folgender Absicht: den beispiellosen Frieden und Wohlstand in der Taiwanstraße zu festigen.

Ich legte im Voraus einige Ziele für das Treffen fest. Im Inland wollte ich auf diese Weise ein transparentes Verfahren etablieren, dem Volk vertrauen können. In den Beziehungen über die Taiwanstraße war ich bemüht, ein Modell der Gleichheit und Würde für künftige Interaktionen zwischen den Führern beider Seiten zu schaffen. Auf der internationalen Ebene haben Herr Xi und ich gemeinsam eine starke Botschaft des Friedens vermittelt, welche im besten Interesse von Taiwan, Festlandchina und den Vereinigten Staaten ist.

Das Treffen zeigte, dass beide Seiten einen Weg zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten etabliert haben. Es half eine Brücke über die Taiwanstraße zu bauen und schafft ein neues Modell, nach welchem die Führer beider Seiten sich weiterhin in Gleichheit und Würde treffen können.

Zum ersten Mal billigten die Führer beider Seiten offiziell den “Konsens von 1992”, nach welchem beide Seiten auf “einem China” bestehen, aber vereinbaren, darin nicht übereinzustimmen, was dies im praktischen Sinne bedeutet. Für Taiwan bedeutet es die Republik China auf Taiwan. Dieser Konsens ist die entscheidende Grundlage für die Beziehungen über die Taiwanstraße und seit langem ein Teil des Status Quo.

Dieses Treffen war auch die erste Gelegenheit, dass unsere Seite dem Festland gegenüber direkt unsere tiefe Besorgnis über die militärischen Maßnahmen gegen Taiwan vermitteln konnte sowie über die Einengung des internationalen Spielraums für Taiwan. Ich forderte Herrn Xi auf, guten Willen zu zeigen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen.

Das Ma-Xi-Treffen wird von der internationalen Gemeinschaft weithin begrüßt und nach Umfragen im Inland von einer starken Mehrheit unterstützt. In einem Kommentar in The Economist hieß es kürzlich: “Der Gipfel war vielleicht das größte Zugeständnis bei der Kernfrage der Souveränität, die ein (festland)chinesischer Führer seit den frühen 1980er Jahren gemacht hat.” Das mag zutreffen, aber Taiwan hat seinerseits absolut keine Zugeständnisse bei Demokratie oder Freiheit gemacht, um dieses Treffen zu ermöglichen.

Über Zugeständnisse hinaus war dieses Treffen jedoch der Höhepunkt eines langen Prozesses, in dem beide Seiten in den sieben Jahren seit meinem Amtsantritt 23 Vereinbarungen zu den Beziehungen über die Taiwanstraße geschlossen haben. Im Verlauf dieses Prozesses haben beide Führer einhellig anerkannt, dass nur Frieden den Weg zum Ziel des beiderseitigen Vorteils ebnen wird.

Ohne die schrittweise Anhäufung von Zeichen guten Willens über sieben Jahre der Annäherung hinweg, hätten Herr Xi und ich einander vielleicht nicht genug vertrauen können, um uns in Singapur zu treffen. Dieses gegenseitige Vertrauen ist wertvoll – aber anfällig. Es beruht auf dem Konsens von 1992: “ein China, unterschiedliche Interpretationen”. Einige haben diesen Konsens als “Meisterwerk der Vieldeutigkeit” bezeichnet. Uneindeutig oder nicht, es funktioniert gut und ist nun der Masterplan für Frieden in der Taiwanstraße.

Ich glaube, wer immer mir als Präsident nachfolgt, wird in der Lage sein, den Status Quo von Frieden und Wohlstand in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, wenn er oder sie sich an die mit dem Konsens von 1992 dafür gelegte Grundlage hält.
Ma Ying-jeou ist Präsident der Republik China (Taiwan).

Ma Ying-jeou
Präsident der Republik China (Taiwan)

Presseabteilung Taipeh Vertretung
Markgrafenstr. 35
10117 Berlin

27.11.2015 | Rubrik: Taiwan | 1412 Aufrufe

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