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Taiwans Staatspräsidentin beruft nationale Sicherheitskonferenz ein

Taiwans Staatspräsidentin Tsai Ing-wen hat betreffende Regierungsbehörden angewiesen, die jüngsten Entwicklungen in Ostasien und einseitige Schritte durch Festlandchina im Verhältnis über die Taiwanstraße genau im Auge zu behalten.

Als Antwort auf Veränderungen in Ostasien und einseitig durch Festlandchina verfügte Schritte im Verhältnis über die Taiwanstraße berief Staatspräsidentin Tsai Ing-wen am 21. März eine nationale Sicherheitskonferenz auf hoher Ebene ein und wies Regierungsbehörden an, entsprechende Entwicklungen genau zu beobachten und Strategien für den Fall unvorhergesehener Ereignisse zu stärken.

Laut Tsai steht Taiwan komplexen Herausforderungen gegenüber, die sich aus jüngsten Umbaumaßnahmen in der administrativen Struktur Festlandchinas und Beijings vermehrter militärischer Aktivität in der Region, rasanten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel und Verschiebungen bei der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik gegenüber Festlandchina ergeben.

Präsidentin Tsai kommentierte, die Abschaffung der Amtszeitbeschränkung für Festlandchinas höchste Führung habe international prüfende Aufmerksamkeit erregt, und die erhöhte militärische Aktivität könnte sich auf Frieden und Stabilität in der Region und auf den Status Quo in der Taiwanstraße auswirken. Austausch zwischen Taiwan und Beijing müsse auf den Prinzipien der Gleichberechtigung und gegenseitigen Vorteils beruhen, betonte sie.

Tsai beschrieb Freiheit und Demokratie als Eckpfeiler von Taiwans Gesellschaft und kündigte an, das Land werde weiterhin die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern ausweiten und auf der Grundlage dieser fundamentalen Werte sein internationales Engagement vertiefen.

Das Staatsoberhaupt rief zu Taiwans Beteiligung an der bevorstehenden Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) — dem Beschluss fassenden Organ der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) — vom 21. bis 26. Mai in Genf auf und bemerkte, das Recht auf Gesundheit sei ein universales Ideal, das über Grenzen hinausgehe, und es sollte von allen wahrgenommen werden können. Festlandchina müsse aufhören, die Beteiligung des Landes an der WHA zu behindern, weil solches Handeln lediglich dazu führen würde, dass die beiden Seiten der Taiwanstraße sich noch weiter voneinander entfernten, gab Tsai zu bedenken.

Mit Blick auf die Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel erklärte Präsidentin Tsai, sie habe Regierungsbehörden veranlasst, mögliche Veränderungen, die sich aus bevorstehenden Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea ergeben könnten, im Auge zu behalten.

Über potenzielle Bemühungen der USA, das amerikanische Handelsdefizit mit Festlandchina durch Verhängen von Zöllen anzugehen, wies Tsai Regierungsbehörden an, mögliche mittel- und langfristige Auswirkungen auf Taiwans Wirtschaft zu analysieren, damit zusammenhängende Entwicklungen genau zu beobachten und Empfehlungen für angemessene politische Maßnahmen zu formulieren.

Quelle: Taiwan Heute

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