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EU für Einbeziehung Taiwans in fachliche internationale Organisationen

Die Europäische Union äußerte sich positiv zu einer Teilnahme Taiwans in internationalen Organisationen, in denen Taiwan die erforderlichen fachlichen und technologischen Fähigkeiten mitbringt.

Dies ging aus einer per E-Mail gemachten Stellungnahme der EU gegenüber Taiwans Nachrichtenagentur CNA hervor. Die Agentur hatte die EU zu ihrer Meinung angesichts der nicht mehr erteilten Einladung Taiwans als Beobachter bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) gefragt.

Taiwan hatte seit 2009 regelmäßig eine Einladung als Beobachter bei der WHA unter dem Namen “Chinese Taipei” erhalten. Für die in diesem Jahr nicht ausgesprochene Einladung wird eine Blockadehaltung Chinas angenommen, welches seit dem Amtsantritt von Präsidentin Tsai Ing-wen die Beziehungen zu Taiwan nahezu eingefroren hat. Grund ist die von Präsidentin Tsai Ing-wen nicht geteilte Ansicht, dass es nur ein China gibt.

Die EU wies in ihrer Antwort darauf hin, dass man in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kein Mitglied, sondern ein Beobachter sei. Die EU wolle aber unter normalen Umständen, dies gelte für Taiwans Teilnahme an der WHA, weiter eine pragmatische Lösung mit gleichgesinnten Parteien suchen. Taiwan mit seinen Kenntnissen und seiner Kompetenz sollte mit eingeschlossen werden. Damit äußerte sich die EU erstmalig in dieser Angelegenheit.

Laut der Nachrichtenagentur AP habe die WHO keine Einladung ausgesprochen, da das Abkommen zwischen Taiwan und China nicht mehr existiere. Darunter ist die beiderseitige Akzeptanz des einen Chinas zu verstehen. Taiwans Gesundheitsministerium empfand die Entscheidung als sehr bedauerlich und unverständlich und drückte seine Unzufriedenheit darüber aus. Man werde aber weiter wie geplant zur Zeit der WHA Ende Mai eine Delegation nach Genf senden.

Quelle: RTI

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