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Chinas Kampf gegen die Luftverschmutzung erzielt erste Erfolge

Blauer Himmel spiegelt nur einen Teil der chinesischen Umweltpolitik wider.

“Im vergangenen Winter war die Luftqualität in Peking wirklich gut. Man konnte blauen Himmel und weiße Wolken sehen. Die Luftqualität war deutlich besser als im Vorjahr”, sagte der Rentner Zhang Hai, der im Haidian-Bezirk der Stadt Peking wohnt.

Der chinesische Premierminister Li Keqiang hat am 5. März im Tätigkeitsbericht der Regierung darauf hingewiesen, dass die Förderung der grünen Produktions- und Lebensweise sowie die Verbesserung der Umwelt zu den wichtigsten Aspekten des 13. Fünfjahresplans gehören. Der Luftqualitätsbericht 2015, der vom chinesischen Umweltministerium veröffentlicht wurde, hat Zhang Hais Worte bestätigt: Im Jahr 2015 hat die Luftqualität in Peking an 186 Tagen die nationalen Standards erfüllt. Das entsprach 14 Tagen mehr als im Vorjahr. Die durchschnittliche Dichte von PM 2,5 ist um 6,2 Prozent auf 80,6 Mikrogramm pro Kubikmeter zurückgegangen.

Doch blauer Himmel spiegelt nur einen Teil der chinesischen Umweltpolitik wider. In den vergangenen Jahren haben die chinesische Regierung der aller Ebenen sowie verschiedene soziale Kräfte zusammengearbeitet, um der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzungen den Kampf anzusagen. Dadurch wurden bemerkenswerte Erfolge im Umweltschutz erzielt.

Das neu überarbeitete und bereits in Kraft getretene Umweltgesetz zeigt, dass Chinas Umweltschutzgesetze umfassender und ihre Durchsetzung strenger geworden sind. 2015 haben die Umweltbehörden 97.000 Verwaltungsstrafen verhangen. Die Bußgelder sind im Vergleich zum Jahr 2014 um 34 Prozent auf 4,25 Milliarden Yuan (593,94 Millionen Euro) angewachsen. Im September 2015 hat China das Gesamtkonzept der Reformen für eine ökologische Gesellschaft veröffentlicht und mit der ersten Phase der Reformen begonnen.

Das Ziel des 12. Fünfjahresplans, uneffiente Produktionskapazitäten in den Schlüsselindustrien abzubauen, wurde bereits ein Jahr im voraus erreicht. Die Industrieemissionen haben sich kontinuierlich verringert. Zum Beispiel sind die Schwefeldioxid- und Stickoxid-Emissionen in der Kohlekraftindustrie jeweils um 47 Prozent und 50 Prozent gesunken.

Derzeit haben die chinesischen Naturschutzgebiete eine Gesamtfläche von 1,47 Millionen Quadratkilometern und machen damit etwa 14,8 Prozent der Landesfläche aus. Dieser Anteil ist weit höher als der weltweite Durchschnitt. 85 Prozent der landlebenden wilden Tiere und Pflanzen sind wirksam geschützt worden.

Wu Shunze, stellvertretender Direktor der Umweltplanungsabteilung des Umweltministeriums, hat darauf hingewiesen, dass die erste Phase des Anlagenbaus zum Umweltschutz in China bereits abgeschlossen wurde. China habe bei der Verschmutzungsbekämpfung erste Erfolge erzielt und die schlimmste Zeit hinter sich gelassen. Derzeit befinde sich China in einer wichtigen Phase, in der sich positive Faktoren beständig ansammeln.

Jedoch solle man auch beachten, dass einige Mechanismen und institutionelle Problemen, die langfristig den Umweltschutz einschränken, immer noch bestehen. In vielen Orten sei das Konzept der grünen Entwicklung noch nicht etabliert worden. Der Umweltschutz habe noch einen langen Weg vor sich.

“Wir müssen beharrlich weitermachen, um ein schönes Land mit blauem Himmel, grüner Natur und klarem Wasser aufzubauen”, so Ministerpräsident Li Keqiang. Seine Worte machen die Entschlossenheit der chinesischen Regierung deutlich und die Öffentlichkeit glaubt fest daran, dass der Bau der ökologischen Gesellschaft in China die volle Unterstützung an Maßnahmen und Volkswillen erhält.

Quelle: People’s Daily

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