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Die Lage im Südchinesischen Meer

Die meisten modernen Kampfjets und Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer kommen aus den USA.

Im Rahmen der diesjährigen Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), Chinas Intitution der Legislative, wurde am 4. März eine Pressekonferenz abgehalten. Die NVK-Sprecherin Fu Ying hat sich dabei über die Lage im Südchinesischen Meer geäußert. Laut Fu kommen die meisten modernen Kampfjets und Kriegsschiffe aus den USA. Sie betonte, dass die militärischen Prahlaktivitäten der USA die Abneigung des chinesischen Volkes heraufbeschwören würden.

Fu Ying hat die Stellungnahme bekannt gegeben, als sie die Frage eines CBS-Journalisten über die Militarisierung im Südchinesischen Meer beantwortete. Fu bezeichnete die Aussage “Militarisierung” als eine Sensationshascherei der US-Seite, die eine Sprachenhegemonie darstellt. Sie stellte eine Gegenfrage: “Wie viele Militäraktionen haben die USA im Rahmen der “Zurück nach Asien”-Strategie durchgeführt? Ist das nicht eine Militarisierung?”

Laut einem Bericht auf der Webseite der Washington Post am 3. März sei zudem eine Kampfgruppe unter der Leitung des US-Flugzeugträgers “John Stanis” ins Südchinesische Meer geschickt worden. Wenn die Information nachweisbar ist, kann dies als aktueller Beweis für die verstärkten US-Militäraktionen in der Region dienen. Am 27. Oktober 2015 war das US-Kriegsschiff “Lassen” in die Gewässer innerhalb von 12 Seemeilen vom chinesischen Zhubi Jiao (Subi-Riff) entfernt im Südchinesischen Meer eingefahren. Am 30. Januar 2016 drang der US-Raketenzerstörer “Curtis Wilbur” erneut in die chinesischen Hoheitsgewässer ein.

Die Lage im Südchinesischen Meer war auch ein Fokusthema während der Reise des chinesischen Außenministers Wang Yi in den USA Ende Februar 2016. Wang und sein US-Amtskollege John Kerry hatten sich geeignet, den Disput durch friedliche Verhandlungen zu lösen. Die beiden Länder sind auch damit einverstanden, den Austausch über die Lage im Südchinesischen Meer zu verstärken und das gegenseitige Verständnis zu vertiefen, um Fehlurteile zu vermeiden. Minister Wang Yi erklärte während seiner US-Reise, dass die Demilitarisierung im Südchinesischen Meer nicht einseitig, sondern durch die Zusammenarbeit von allen Seiten realisiert werden könne. China hoffe, dass es künftig weniger militärische Provokationen gebe wie die Aufklärungen entlang der Küsten oder die Präsentation von modernen Waffen.

Auf der Pressekonferenz am 4. März unterstrich Fu Ying, dass die USA die Verhandlungen zwischen China und seinen Nachbarländern über die regionale Lage unterstützen sollten, wenn die Vereinigten Staaten den Frieden und die Stabilität in der Region wirklich befürworten.

Quelle: People’s Daily

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