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China: Acht heiße Themen der Tagungen von NVK und PKKCV 2016

Die Top-Themen bei den Tagungen des Nationalen Volkskongresses, dem Parlament der Volksrepublik China.

Die Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativen Konferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) 2016 finden im kommenden März in Peking statt. People’s Daily (Volkszeitung) hat heute acht Punkte ausgewählt, die die Top-Themen bei den Tagungen sein könnten.

1. Der 13. Fünfjahresplan
Der 13. Fünfjahresplan (2016–2020) bestimmt die chinesische Entwicklung in den kommenden fünf Jahren. Die Teilnehmenden der Tagungen werden über die Realisierung einer “innovativen, koordinierten, grünen, offenen und gemeinsamen” Entwicklung diskutieren.

2. Armutsbekämpfung
China hat das Konzept “Armutsbekämpfung mit gezielten Maßnahmen” vorgelegt. Die Abgeordneten und Vertreter der Tagungen sollen die drei Fragen “Wer hilft? Wem wird geholfen? Wie wird geholfen? ” beantworten.

3. Reform auf der Angebotsseite
Bei der Reform auf der Angebotsseite geht es um die Optimierung und Umstrukturierung der chinesischen Volkswirtschaft. Im Rahmen der Tagungen sind mehrere Meinungen und Vorschläge in Bezug auf das Thema zu erwarten.

4. “One Belt, One Road”
Die von Staatspräsident Xi Jinping eingeleitete Initiative “One Belt, One Road” ist der Schwerpunkt der chinesischen Diplomatie. Über 60 Länder und Regionen haben zugesagt, bei der Durchführung mitzuwirken.

5. Revision des Wohltätigkeitsrechts
Das Ständige Komitee des NVK hat vor zwei Monaten den Entwurf des neuen Wohltätigkeitsrechts überprüft. Ob es neue Revisionen bei den Tagungen 2016 gibt, wird von der Öffentlichkeit verfolgt.

6. Reform des Rechtssystems
Die Reform des Rechtssystems soll planmäßig im Großen und Ganzen in den kommenden zwei Jahren durchgeführt werden. Die chinesische Regierung hofft, durch die Reform die nationale Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität zu garantieren. Die Jahresberichte des Höchsten Volksgerichts sowie der Höchsten Staatsanwaltschaft werden von den Abgeordneten und Vertretern verfolgt.

7. Grüne Entwicklung
Die Chinesen legen heutzutage großen Wert auf den Umweltschutz. Die Abgeordneten und Vertreter sind damit beauftragt, Probleme wie Smog und Wasserverschmutzung so bald wie möglich zu lösen.

8. Anti-Korruptions-Mechanismus
In seiner Rede zum Jahreswechsel 2016 versprach Präsident Xi, eine “saubere Umwelt in der Politik” zu schaffen. In den letzten drei Jahren hat die chinesische Regierung den Mechanismus zum Kampf gegen Korruption verstärkt aufgebaut.

Quelle: People’s Daily

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