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Taiwans Staatspräsident bekräftigt Souveränität über Taiping

Größte natürlich entstandene Insel der Spratly-Kette im Südchinesischen Meer Bestandteil des Hoheitsgebietes Taiwans.

Staatspräsident Ma Ying-jeou erklärte am 3. Februar, dass die Insel Taiping ein untrennbarer Bestandteil des Hoheitsgebietes der Republik China ist, und die Souveränität des Landes über die Insel, die umliegenden Gewässer und den Meeresgrund ist unbestreitbar.

“Während die Republik China ihrer Rolle als internationaler Friedensstifter und Anbieter humanitärer Hilfe treu bleibt, unterhält sie eine ständige Präsenz auf der Insel Taiping und hat das Eiland im Laufe der vergangenen Jahrzehnte durch Regierungsprojekte entwickelt”, enthüllte Ma. “Wir haben vor, Frieden und Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Region voranzubringen und die Insel Taiping in eine umweltfreundliche und schadstoffarme Insel umzuwandeln, gleichzeitig wollen wir ihre Kapazitäten für Friedens- und Rettungseinsätze stärken.”

So äußerte sich das Staatsoberhaupt während eines Besuchs in der Zentrale des Verteidigungsministeriums der Republik China in Taipeh.

In der vergangenen Woche war Ma erstmals zur 1600 Kilometer südlich von Taiwan gelegenen Insel Taiping gereist und hatte das dort stationierte Personal der Küstenwachenverwaltung (Coast Guard Administration, CGA) dafür gelobt, das Territorium der Republik China zu schützen. Darüber hinaus pries er den örtlichen Gesundheitsdienst, der die regionalen kooperativen Bemühungen des Landes durch Hilfe bei Notfällen fördert.

Der Besuch des Staatschefs wurde von internationalen Medien wie dem Nederlands Dagblad und dem Wall Street Journal dahingehend beurteilt, dass er eine positive Botschaft der gemeinsamen Entwicklung und Teilen von Naturschätzen verbreite und sich gleichzeitig um Beilegung von Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln bemühe.

Laut Ma ist Taiping die größte natürlich entstandene Insel der Nansha-Inselgruppe, wie der Archipel auf Chinesisch genannt wird, und dort gibt es reichlich Frischwasser und natürliche Ressourcen, von denen Anwohner leben können. “Dieser Umstand qualifiziert Taiping als Insel gemäß der Definition im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS)”, betonte er.

Mit Blick auf jüngste territoriale Ansprüche auf die Insel Taiping und die umliegenden Gewässer durch andere Parteien bekräftigte Ma den Standpunkt der Regierung der Republik China in dieser Angelegenheit. “Wir suchen nach einem gangbaren Weg für die friedliche Nutzung der Insel Taiping, im Einklang mit den Prinzipien, die Souveränität zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Gegenseitigkeit zu streben und gemeinsame Entwicklung zu fördern”, bemerkte er und fügte hinzu, dieser Rahmen stimme mit der Friedensinitiative Südchinesisches Meer, die er im Mai 2015 vorgeschlagen hatte, überein.

“Ein solcher pragmatischer Ansatz hat konkrete Ergebnisse erbracht und führte zur Unterzeichnung eines Abkommens zur Erleichterung bilateraler Kooperation bei Fischerei-Rechtsvollzug zwischen Taiwan und den Philippinen im November vergangenen Jahres. Diese Entwicklung wird unweigerlich entsprechende Dispute in den sich überschneidenden Gewässern beider Länder vermindern.”

Für die Zukunft erwartet Ma, dass die Regierung diesen Fortschritt mit einem Plan der Drei Ja und Drei Nein für die Umsetzung der Friedensinitiative weiter vorantreiben wird. “Wir sagen Ja zu Kooperation und Nein zu Konfrontation, Ja zum Teilen und Nein zu Monopolisierung, sowie Ja zu Pragmatismus und Nein zu Unnachgiebigkeit. Wir appellieren überdies an alle betroffenen Länder und Territorien, Spannungen zu verringern, den Dialog zu erhöhen und Streitigkeiten im Südchinesischen Meer friedlich beizulegen. Es gibt gute Gründe für die Annahme, dass Frieden und Wohlstand sich dadurch ergeben, dass man das Völkerrecht befolgt sowie die Schifffahrts- und Überflugfreiheit aufrechterhält.”

Quelle: Taiwan Heute

Anmerkung der Redaktion: Die Republik China, nichtamtlich zumeist Taiwan genannt, ist ein Staat in Ostasien, dessen Gebiet zu über 99 Prozent aus der Insel Taiwan und den ihr vorgelagerten kleineren Inseln besteht. Für die Volksrepublik China ist Taiwan eine Provinz ihres Staatsgebietes. Taiwan selbst sowie Befürworter einer Unabhängigkeit Taiwans bestreiten dies. Taiwan ist die einzige Provinz der 1912 gegründeten Republik China, die sich bis heute unter vollständiger Kontrolle der Regierung dieser Republik befindet. Bis 1971 vertrat die Regierung der Republik China auf Taiwan China bei den Vereinten Nationen und war ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats.

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