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Neues Gesetz gegen Luftverschmutzung für Shanghai ist Chinas strengstes Umweltschutzgesetz

Laut “Chinas strengstem Luftreinhaltungsgesetz” soll das Verbrennen von Stroh in Shanghai ebenso verboten sein wie Lagerfeuer.

neues-gesetz-gegen-luftverschmutzung-in-shanghai-ist-chinas-strengstes.jpg Ein neues Gesetz, welches ein Beamter als “Chinas strengstes Luftreinhaltungsgesetz” betitelte und am 1. Oktober 2014 in Kraft tritt, soll das Verbrennen von Blättern, Stroh, Plastik, Gummi und Teer verbieten und damit einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Luftverschmutzung in Shanghai leisten. Bisher war das Verbrennen von Stroh nur in unmittelbarer Nähe von Flughäfen und für bestimmte Straßenzüge in einigen Gegenden verboten.

Shanghai ist die bedeutendste Industriestadt der Volksrepublik China und eine der größten Städte der Welt. Zu Shanghai gehören außer der Innenstadt mit etwa 15 Millionen Einwohnern zahlreiche umliegende, bis 50 km entfernte Stadtbezirke, mit weiteren etwa 8 Millionen Einwohnern. Obwohl sich Shanghai einen Namen als moderne Weltmetropole gemacht hat, wird geschätzt, dass etwa zehn Prozent der Luftverschmutzung allein durch das Verbrennen von Stroh in den Vororten der Stadt verursacht wird. Der Anteil von Lagerfeuern an der Luftverschmutzung ist nicht bekannt.

Zukünftig kann das Verbrennen von Gegenständen mit Lagerfeuern nach dem neuen Gesetz mit Geldstrafen von bis zu 20.000 RMB (umgerechnet rund 2.400.- Euro) härter bestraft werden. Bauern, die Stroh verbrennen, werden mit einem Bußgeld von 200 RMB (umgerechnet rund 24.- Euro) zur Kasse gebeten.

Shanghai hatte bereits im Jahr 2000 ein Luftreinhaltungsgesetz erlassen, welches 2007 noch einmal ergänzt wurde. Nach Meinung der Gesetzgebungskommission des Shanghaier Volkskongresses sei jedoch einigen Gefährdungen der städtischen Luftqualität lange Zeit nicht entschieden genug begegnet worden.

Nun hat Shanghai nach eigenen Angaben “Chinas strengstes Luftreinhaltungsgesetz”. Ab sofort können Verstösse wesentlich härter und teilweise sogar ohne Obergrenzen geahndet werden. Unternehmen können zudem bei Nichteinhaltung der Gesetze nicht nur einmalig, sondern auch täglich mit einer Geldstrafe belegt werden, bis die Vorschriften eingehalten werden. Verschmutzern kann zudem Strom und Wasser abgedreht werden. Bei einer erneuten Versorgung müssten diese dann jedoch höhere Gebühren entrichten. Bei einer Pressekonferenz wurde dies deutlich unterstrichen. “Wenn nötig, werden wir Verschmutzer mit Strafen belegen, die sie in den Bankrott führen, um sie von der Luftverschmutzung abzuhalten.”

Auch Besitzern von Motorfahrzeugen und Schiffen drohen nun schneller Strafen. Zukünftig reicht sichtbarer schwarzer Rauch für die Verhängung von Busgeldern und Geldstrafen. Die Bevölkerung wird zudem aufgefordert, die Behörden zu unterstützen und derartige Vorfälle zu melden.

smoking-lounge-shanghai.jpg Shanghais Luftverschmutzung hat zahlreiche Ursachen. 50 Prozent der Luftverschmutzung entsteht durch Fahrzeug- und Fabrikemissionen. Der Staub der zahlreichen Baustellen in der Stadt hat einen Anteil von 10,5 Prozent und Shanghais Elektrizitätswerke einen Anteil von 7,3 Prozent. Rund 22 Prozent der Luftverschmutzung wird von anderen Provinzen in die regierungsunmittelbare Stadt im Mündungsgebiet des Jangtsekiang getragen.

Die Nachrichtensender-Gruppe “Bloomberg” verglich die Feinstaubwerte in China mit dem Durchschnittswert von 16 Raucher-Lounges in den Vereinigten Staaten. Der dort gemessene Tagesdurchschnittswert lag bei 166.6 µg/m³. Anhand der Messdaten aus Shanghai für das aktuelle Jahr 2014 lässt sich ein Vergleich darlegen. Auch der Tag mit dem höchsten Tagesdurchschnitt (24 Stunden) und der Spitzenwert der Feinstaubbelastung nach PM2.5 sind somit bekannt. (Auswertung vom: 27 Jul 2014, 08:04:49 AM). Die Grafik zeigt die letzten 45 Messergebnisse (Tagesdurchschnittswerte nach PM2.5).

Tag mit Höchstwert: 01.01.2014: 179 µg/m³
Spitzenwert: 16.01.2014: 406 µg/m³
Ausgewertete Tage: 207
Durchschnittswert: 52,84 µg/m³
Tage über WHO (25 µg/m³): 184
Tage über Raucher-Lounge: 3
Prozent Tage über Raucher-Lounge: 1,43
Tage über dem chinesische Grenzwert (75 µg/m³): 37

Autor: Jo Schwarz / Alltagsjournalismus.com

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