China besorgt über Friedensprozess im Sudan
Haftbefehl-Erweiterung gegen Sudans Präsidenten Baschir könnte Friedensprozess im Sudan stören.
China hat Bedenken gegen die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) geäußert, eine zusätzliche Völkermordklage gegen Sudans Präsidenten Omar el Baschir zu prüfen. Die Lage im Sudan sei “komplex, heikel und kritisch”, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag einen Sprecher des Außenministeriums in Peking. Das Vorgehen des Strafgerichts könne die “kooperative Atmosphäre stören oder sogar beschädigen”. “Besorgte” Seiten seien gerade dabei, die Friedensgespräche in Doha zwischen der sudanesischen Regierung und den Aufständischen aus Darfur voranzutreiben. China gilt als Schlüsselland bei der Beendigung des Konflikts.
Als enger Verbündeter der Regierung in Khartum beliefert Peking das Land mit Waffen und importiert sudanesisches Öl. Im Sudan sollen im April Präsidentschaftswahlen stattfinden. Im Januar 2011 sollen die Südsudanesen außerdem in einem Referendum über die Autonomie der Region entscheiden. Die Rebellenbewegung SPLM und die Regierung in Khartum hatten im Jahr 2005 nach einem Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg zwischen dem Norden und dem Süden des Landes ein Friedensabkommen geschlossen.
Ein Berufungsgericht des IStGH in Den Haag hatte am Mittwoch einem Überprüfungsantrag des Chefanklägers Luis Moreno-Ocampo stattgegeben. Dieser hatte gefordert, den bereits existierenden Haftbefehl gegen Baschir wegen Verbrechen in der Konfliktregion Darfur um den Punkt des Völkermordes zu erweitern. Die Richter der ersten Instanz sollen nun klären, weshalb diese Anklage nicht in den ursprünglichen Haftbefehl einging.
Der IStGH hatte im März 2009 Haftbefehl gegen Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur erlassen. Es war das erste Mal in der Geschichte des Gerichtshofes, dass ein Haftbefehl gegen einen amtierenden Präsidenten ausgestellt wurde.
Tags: China, Sudan, Friedensprozess, Haftbefehl, Baschir
Quellen:
afp
China und Gazprom feilen am Gasvertrag
Russland und China wollen bis September die Preisformel und konkrete Bedingungen für russische Gasexporte vereinbaren.
China-Nachrichten bei T-Online vom Donnerstag dem 02.09.2010
Aktuelle China Nachrichten und Schlagzeilen bei T-Online vom Donnerstag dem 02.09.2010.
Focus China-Nachrichten vom Donnerstag dem 02.09.2010
Aktuelle China Berichte und Artikel des Focus vom Donnerstag dem 02.09.2010.
Rettung von 115 Bergleuten in China soll verfilmt werden
Wunder von Shanxi soll zum Nationalfeiertag in die Kinos kommen.
3 tote Richter durch Amoklauf in China
Ein Amokläufer hat in einem Gericht in China mit einem Maschinengewehr wild um sich geschossen und drei Richter getötet.
Chinesische Aphorismen für Dienstag den 01.06.2010
Chinesische Aphorismen sind Lebensweisheiten für Dienstag den 01.06.2010.Heute vor einem Jahr
(02.09.2009)
China Fernsehtipps vom Mittwoch dem 02.09.2009
Aktuelle Fernsehtipps vom Mittwoch dem 02.09.2009 und den kommenden Tagen, gefiltert nach dem Stichwort „China“.
Dalai Lama würdigt Taiwans Demokratie
Der Dalai Lama ist am Sonntag Abend in Taiwan eingetroffen und wird bis Freitag bleiben.
