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Dienstag, der 07.09.2010

Oppositionspartei in Taiwan dominiert klar die Nachwahlen

Oppositionspartei in Taiwan dominiert klar die NachwahlenTaiwans Oppositionspartei gewann in allen drei Wahlbezirken.


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Am Samstag wurden in Taiwan bei Nachwahlen insgesamt drei Parlamentssitze des Legislativ-Yuan in Taoyuan, Taichung und Taitung neu bestimmt. Die DPP gewann in allen drei Wahlbezirken . In Taoyuan und Taichung gewann sie mit klarem Vorsprung, lediglich in Taidung war es eine Zeitlang ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Vor den Nachwahlen hielt die die DPP lediglich 27 der 113 Parlamentssitze. Mt dem Gewinn der drei vorher von der KMT gehaltenen Parlamentssitze hält die DPP wieder mehr als ein Viertel aller Parlamentssitze inne und gewann damit wieder ein wenig an Einfluß im Parlamentsalltag zurück. Ihr steht damit wieder die Möglichkeit für Eingaben zu Verfassungsänderungen offen, kann Verfassungsänderungen blockieren oder einen Antrag auf Abwahl des Präsidenten stellen.

Zwei der drei Sitze mussten wegen nachgewiesenen illegalen Stimmenkaufs zweier Parlamentarier der Regierungspartei KMT neu gewählt werden. Der dritte Parlamentssitz wurde frei, nachdem ein Parlamentarier der KMT als Wahlkandidat bei den Kommunalwahlen Anfang Dezember siegreich war und jetzt auf Landesebene als Magistrat fungiert.

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Mit dem Wahlausgang setzt sich der bei den Kommunalwahlen im Dezember schon angedeutete Trend zum Stimmenzulauf bei der die Unabhängigkeit Taiwans befürworteten Oppostionspartei DPP fort.

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Quellen:
RTI

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