Obama erwähnt in China Taiwan Relations Act
In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Hu Jintao und Barack Obama erwähnte dieser auch den Taiwan Relations Act der USA.
Obama sagte: “Wir haben auch die Schritte begrüßt, die die Volksrepublik China und Taiwan schon gemacht haben, um die Spannungen zu mindern und Beziehungen über die Taiwanstraße aufzubauen. Unsere Politik unterstützt auf der Basis der drei Communiques zwischen den USA und China und dem Taiwan Relations Act weitere Entwicklungen dieser Beziehungen. Die Beziehungen sind sowohl im Interesse beider Seiten als auch der weiteren Region und der Vereinigten Staaten.”
Obama hatte gestern bei einem Gespräch mit Studenten in Shanghai nur die drei Kommuniques zwischen den USA und China erwähnt, aber nicht den Taiwan Relations Act.
Der Taiwan Relations Act ist die gesetzliche Grundlage der USA für die Beziehungen mit Taiwan in Abwesenheit von diplomatischen Beziehungen. Der Taiwan Relations Act sieht auch die Belieferung Taiwans mit Defensivwaffen vor.
Taiwans Präsident Ma Ying-jeou sagte heute Nachmittag auf einem KMT-Parteitreffen, es habe jährlich Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern der USA und Chinas gegeben. Es sei aber das erste Mal seit dem Jahr 2003 dass der Taiwan Relations Act genannt worden sei. Nach KMT-Sprecher Lee Chien-jung sagte Ma, dies zeige, dass das gegenseitige Vertrauen zwischen Taipei und Washington völlig wiederhergestellt seien.
Nach Lee sagte Präsident Ma, die Dreiecksbeziehungen zwischen China, Taiwan und den USA seien die zur Zeit am besten.
Die Kabinettskommission für Festlandangelegenheiten hat in einer Stellungnahme Dankbarkeit zum Ausdruck gebracht, dass Obama die Entspannung in der Taiwanstraße anerkenne und begrüße. Nach der Kabinettskommission für Festlandangelegenheiten seien bessere Beziehungen zwischen Taiwan und China nicht nur von Vorteil für Taiwan und China, sondern für die gesamte Asiatisch-Pazifische Region. Die Regierung werde Verhandlungen und Austausch weiter fördern.
Tags: China, Peking, Hu Jintao, Barack Obama, Pressekonferenz, Taiwan Relations Act
Quellen:
RTI
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