Taiwans Opposition plant Referendum für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China
Nach der Oppositionsvorsitzenden Tsai Ing-wen liege das Entscheidungsrecht in dieser Angelegenheit beim Volk Taiwans.
Die Vorsitzende der Oppositionspartei DPP, Tsai Ing-wen, wird die DPP ein Referendum über ein Rahmenabkommen für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA) mit China initiieren.
Nach Tsai liege das Entscheidungsrecht in dieser Angelegenheit beim Volk Taiwans. DPP-Sprecher Cheng Wen-tsang zufolge werde die Partei eine Aktion starten, um eine Million Unterschriften für eine Referendumsinitiative zu sammeln: “Präsident Ma Ying-jeou und der KMT-Vorsitzende Wu Po-hsiung haben wiederholt die Dringlichkeit eines Rahmenabkommen für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Peking bis Ende des Jahres betont, dass sie bis Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres ein ECFA mit Peking unterzeichnen wollen. Die KMT beharrt ungeachtet des Widerstands in der Bevölkerung darauf, das Rahmenabkommen für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Kürze zu unterzeichnen. Die DPP wird dem dadurch entgegentreten, in dem wir eine Million Unterschriften sammeln, um die öffentliche Meinung hervorzuheben und das Vorgehen der KMT in Schach zu halten.”
Chinas Präsident Hu Jintao für zügigen Abschluss eines ECFA mit Taiwan
Der Präsident Chinas, Hu Jintao, hofft auf eine Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Taiwan im nächsten Jahr. Am Dienstag traf der Vorsitzende der KMT, Wu Bo-xiong in Peking Chinas Präsidenten Hu Jintao. Der Präsident Chinas traf ihn in seiner Funktion als Generalsekretärs der KP China.
Wu brachte auf dem Treffen zum Ausdruck, das ein Rahmenabkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit (ECFA) zwischen Taiwan und China von “dringend” notwendig sei. Wu sagte, das Hu ihm dabei zugestimmt habe und einen möglichen Zeitplan für das Wirtschaftsabkommen vorgeschlagen habe.
Wu gab an, das Hu hoffe, das dieses Abkommen den Wirtschaftsräumen auf beiden Seiten der Taiwanstraße zu Gute kommt und ebenso den Menschen auf beiden Seiten. Er denke, das die Verhandlungen in der zweiten Jahreshälfte aufgenommen werden und im nächsten Jahr die Angelegenheit abgeschlossen werden könnte.
Der Gegenstand des ECFA könnte daher in der nächsten Verhandlungsrunde spatter in diesem Jahr diskutiert werden, an einen Abschluß zu so einem Zeitpunkt sei aber wohl noch nicht zu denken.
Taiwans Regierung ist an einem möglichst schnellen Abschluss eines Wirtschaftsabkommens mit China interessiert, da ab dem nächsten Jahr ein Handelsabkommen zwischen China und einigen Staaten Südostasiens in Kraft tritt. Taiwans Opposition ist gegen ein Wirtschaftsabkommen, da sie wirtschaftliche Nachteile befürchtet und damit der Weg für eine Wiedervereinigung mit China geebnet werde.
Tags: China, Taiwan, Wirtschaft, Abkommen, Referendum, Zusammenarbeit, Opposition
Quellen:
RTI
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